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In Zeiten in denen Hitler wieder zitiert wird: Stimmen von der Straße

Die meisten, die diesen Artikel lesen, wissen, was in den letzten Tagen die Gespräche und das Leben in Erfurt dominiert hat; was Thüringen von einem der Weltöffentlichkeit unbekannten Teil Deutschlands, auf die Startseite der BBC News gebracht hat – und warum dieser BBC-Artikel mit einem Zitat Adolf Hitlers beginnt, in dem er 1930 die Abhängigkeit der Thüringer Regierung von den Stimmen der NSDAP rühmt. 90 Jahre später, fast auf den Tag genau, liest man dieses Zitat sehr oft.

Anlass dafür ist die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich am 5. Februar zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens. Dass Kemmerich bei der Wahl siegte, bedeutet, dass FDP, CDU, aber auch AfD ihn geschlossen wählten. Dass er die Wahl annahm, war für viele Bürger*innen, Landtagsabgeordnete und Bundespolitiker*innen ein riesiger Fehler. Denn mit der Annahme der Wahl – so ihr Argument – tauschte er Moral gegen Macht. Kemmerichs Versicherung, er wolle „keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD“ wurde zwischen all den Vorwürfen, weder wirklich wahr- noch ernstgenommen.

Vor diesem Hintergrund verwandelte sich Erfurt innerhalb der letzten zwei Tage von einer Stadt im Winterschlaf zum politischen Zentrum Deutschlands. Was die Thüringen-Wahl für Politiker*innen dieses Landes bedeutet, konnte man auf sämtlichen Medien verfolgen. Was aber macht sie mit Erfurter*innen? Was bringt die Menschen dazu, selbst nach Thomas Kemmerichs Ankündigung des Rücktritts noch auf die Straße zu gehen? Was ziehen sie daraus?

Die reinste Form der Demokratie. © Nora Wildenstein



Das beschreiben die Sichtweisen von sechs Erfurter*innen während der Demo am Donnerstagnachmittag: eine Oma, Eltern einer jungen Familie, eine Journalistin, eine Studentin und eine Geflohene aus Syrien.

Den Bevölkerungszahlen nach, ist Thüringen das fünftkleinste Bundesland. Die Botschaften, die im Chor gerufen und auf Pappschildern durch die Straßen Erfurts getragen werden, sind mahnende Symbole an das ganze Land: „Alle zusammen gegen den Faschismus“. Wie am Tag zuvor wechseln sich Pfiffe mit Redebeiträgen ab, abgelöst von der Internationalen. Etwas ist allerdings anders als am Wahltag selbst: Die Stimmung ist gelassener. Klar, inzwischen hat Kemmerich seinen Rücktritt verkündet – das wollten die Erfurter*innen mit ihren Protesten am Mittwoch erreichen. Warum aber sind die Demonstrierenden dann nochmal bei fünf Grad rausgegangen, statt sich zufrieden ins Bett zu kuscheln oder frohgemut auf die Klausurenphase vorzubereiten?

„Jetzt erst recht“.
Das ist, was alle auf diese Frage antworten. Anna, Studentin an der Uni Erfurt, sagt, nur weil Kemmerich den Rücktritt angekündigt hat, ist er noch nicht gemacht worden. Es sei nötig nach wie vor zu zeigen, wofür man steht. Und das ist in ihrem Fall: gegen gemeinsame Sache mit der AfD und für Bodo. Alle nennen ihn nur Bodo, ganz liebevoll. Anna ist es wichtig, dass alle begreifen, dass es in manchen Momenten wichtig ist, mit dem Verstecken aufzuhören und sich klar zu positionieren – ein klarer Appell gegen einen gemütlichen Abend auf der Couch dank Rücktrittserklärung. Dass am Wahltag und am Tag danach so viele Menschen zusammengekommen sind, zeigt ihr welche Kraft diese gemeinsam haben können. Und wie die reinste Form der Demokratie, die Macht des Volkes, aussieht.

Erika wäre auch losgezogen, wenn sie die Einzige gewesen wäre, die Kemmerichs Ministerpräsidentenwahl, mithilfe der AfD, nicht akzeptiert hätte.
Sie ist 79 und Teil der Gruppe „Omas gegen rechts“. Sie sagt, dass die Wahl für sie ein Angriff auf die Demokratie gewesen ist. Sie als Kriegskind habe das sofort wieder an alte Geschichten denken lassen bis hin zu den Bombenangriffen auf das Dorf bei Hildburghausen, in dem sie aufgewachsen ist. „Die Rechten dürfen nie mehr stark werden, niemals mehr“. Und deswegen ist sie mit ihren Freundinnen losgezogen, um zu zeigen, dass sich das Volk nicht mit der Rücktrittserklärung zufriedengibt, auch, wenn sie schon ein Schritt in die richtige Richtung ist. „Ich bin so gewachsen, dass ich bis zum Schluss nicht wegschauen kann“, schreit sie, bevor sie in die Trillerpfeife pustet, die sie um den Hals hängen hat.

Katharina und Lukas hören einem Redebeitrag auf dem Fischmarkt zu, wenn nicht gerade eines ihrer drei Kinder ihre Aufmerksamkeit verlangt.
Sie sind als Familie hier, ihr jüngstes Kind haben sie sogar noch im Tragetuch dabei. Wozu die Schlepperei zwischen hunderten von Menschen, lauten Pfiffen und Megafon-Rufen? „Um unseren Kindern zu zeigen, was wir als Thüringer Bürger*innen tun können, wenn in der Politik etwas passiert, was uns nicht passt.“ Kritiker der Wahl Kemmerichs sagen, mit den Stimmen der AfD seien gleichzeitig ihre Werte transportiert worden. Diese Werte entsprechen nicht denen von Katharina und Lukas. Werte, die Menschen vertreten, können sich unterscheiden. Der Wert eines Menschen nicht. Für die beiden ist die Thüringenwahl 2020 eine Gelegenheit zur Demokratiebildung ihrer Kinder. Dazu gehört für sie vor allem zu sensibilisieren: Hier, vor dem kriechenden Aufstieg eines völkischen Weltbilds.

Die Demo ist inzwischen auf dem Anger angekommen. Auf dem Weg wurde Tee ausgeschenkt, mit der Bitte, die Becher wieder zurückzubringen.

Isabelle steht abseits und filmt von Zeit zu Zeit das Geschehen.
Sie nimmt als Online-Journalistin an der Demo teil und äußert sich sehr sachlich, sagt, dass sie aufpassen muss, die Demo für diejenigen zu begleiten, die selbst nicht daran teilnehmen können, um die Stimmung zu transportieren. Gemein machen mit der Sache, dürfe sie sich nicht. „Aber ganz abschalten kann ich natürlich nicht, da ich selbst auch Thüringerin bin“. Auch Isabelle findet, dass eine ganz andere Stimmung herrscht als am Tag zuvor: „friedlicher und weniger wütend“. Neben ihr tanzt eine Gruppe Demonstrierender.

Die zwei Demo-Tage sind geprägt von Entsetzen darüber, dass die AfD und mit ihr der Extremismus einen Fuß in die Tür zur Demokratie gestellt hat. Neben dem Entsetzen ist da aber auch noch der Stolz der tausend Demonstrant*innen innerhalb kürzester Zeit, so viele Menschen zu mobilisieren und zu erreichen, wofür sie marschiert sind: Für den Rücktritt Kemmerichs und die bewusste Aufarbeitung des Vorfalls im Thüringer Landtag.

“Die Wände haben Ohren.”

Vermutlich bedeutet dieser Erfolg aber nicht allen so viel wie einer Frau, die inmitten des Zuges läuft, der sich weiter zur Staatskanzlei bewegt: Kamar.
Vor neun Monaten ist sie vor der Diktatur und dem Krieg aus Syrien nach Deutschland geflohen, seitdem lebt sie in Erfurt.  In ihrer Heimat war sie Professorin an einer Universität. Das Fach möchte sie lieber nicht nennen, genauso wie ihren Nachnamen. Mit dieser Demo erlebt sie zum ersten Mal Demokratie: „Ich möchte Deutschland dafür umarmen, dass man hier demonstrieren kann. Die Menschen gehen für das auf die Straße, was ihnen wichtig ist“. Sie hat bei Demonstrierenden nachgefragt worum es geht und sich im Internet informiert. Am liebsten würde sie auf Facebook posten, dass auch sie es für einen Fehler hält, dass Kemmerich die Wahl angenommen hat. Weil ihre Tochter aber noch in Syrien ist, ist es zu gefährlich, wenn sie ihre Meinung veröffentlicht. Wenn dem syrischen Regime ihre Meinung nicht gefällt, könnte ihrer Tochter etwas zustoßen. „Die Wände haben Ohren“ schreibt sie auf Arabisch auf ein Blatt Papier. Dass es dieses Sprichwort auch auf Deutsch gibt, freut sie. Weil „die Wände in Syrien immer Ohren haben“, sei sie es schon gewohnt, ihre Meinung nicht äußern zu können. Sie vergleicht das syrische Regime mit der Stasi. Umso schlimmer findet Kamar es, dass eine Partei wie die AfD plötzlich wieder beliebt ist. Sie hat Geschichtsbücher gewälzt. „Die schlimmsten politischen Fehler könnten vermieden werden, wenn man die deutsche Geschichte kennt und sie verstanden hat“. Die Demo mache sie stolz auf alle Menschen, die damit die Ankündigung des Rücktritt Kemmerichs herbeigeführt haben. „Die Demonstranten nutzen ihr Recht und wählen damit ihre Zukunft“. Sie klingt dabei sehr zufrieden.

Übrigens: das Zitat Hitlers vom Februar 1930 stammt aus der Zeit, in der erstmals eine Koalition mit der NSDAP eingegangen wurde: die Baum-Frick-Regierung. Sie wurde nach einem Jahr durch ein Misstrauensvotum gestürzt. „Doch der Schaden war angerichtet, das Tabu einer Regierungsbeteiligung mit der NSDAP gebrochen. Spätestens seit der Thüringer Koalition wussten alle politisch Interessierten in Deutschland, dass die NSDAP nach der Diktatur strebte und bereit war, dazu bürgerliche Parteien zu benutzen.“

Weiterführende Links:
Die Tagesschau über die Proteste
Die Welt zu Ramelows Reaktion


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